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    Trottoir-online: AGB`s

    Allgemeine Geschäftbedingungen               Stand 01.12.2012

    Allgemeines:

    1. Geltungsbereich
    Diese Leistungsgrundlagen sind Grundlage und Bestandteil für alle Verträge zwischen der Quibo e.K. Kartäuserhof 42, 50678 Köln, als Herausgeber des Online-Magazin Trottoir (nachfolgend „Herausgeber“) und gewerblichen Auftraggebern (nachfolgend „Inserenten“). Der Herausgeber schließt Verträge über die angebotenen Leistungen ausschließlich mit Personen, für die der Eintrag in Ausübung einer unternehmerischen Betätigung erfolgt.

    2. Andere, entgegenstehende oder von den Leistungsgrundlagen abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, dass diese explizit schriftlich einvernehmlich in den Vertrag mit einbezogen worden sind. Diese Leistungsgrundlagen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte vom Herausgeber mit den Inserenten.

    3. Auf den geschlossenen Vertrag sind die Leistungsgrundlagen in der Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblich. Ältere Fassungen können dem Inserenten auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden.


    § 1 Diensteangebot

    Der Herausgeber betreibt mit dem Internetportal Trottoir-Online ein Online Magazin für Kleinkunst. In diesem Magazin besteht für den Inserenten die Möglichkeit, Anzeigen/Banner zu schalten. Die Schaltung erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser vorliegenden Leistungsgrundlagen.


    § 2 Vertragsleistungen

    1. Das Online-Magazin enthält verschiedene redaktionelle Kategorien. Innerhalb dieser Kategorien - bzw. in den in der Auftragsbestätigung genannten Bereichen der Internerseite - werden nach Maßgabe der Herausgebers Anzeigen/Banner platziert. Die Platzierung der Anzeigen/Banner wird vom Herausgeber an die mitgeteilte E-Mailadresse des Inserenten mit Zusendung der Rechnung bestätigt. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird ein rechtsgültiger Vertrag im Sinne des BGB abgeschlossen.

    2. Der Inserent stellt dem Herausgeber alle notwendigen Unterlagen (Logo/Text /Bilder/Marken- oder Warenzeichen) zu Verfügung oder/und gestattet den Download von Daten und Bildmaterial von der eigenen Webseite.

    3. Die Anzeigen/Banner sind auf dem Server des Portalbetreiber verfügbar und innerhalb des Internets unter der Adresse www.trottoir-online.de erreichbar. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann auf Grund unvorhersehbarer und nicht beeinflussbarer technischer Gegebenheiten nicht garantiert werden. Der Portalbetreiber behält sich vor, die genutzte URL, nach vorheriger Mitteilung gegenüber dem Inserenten, zu ändern.


    § 3 Vertragslaufzeit

    1. Anzeigen: Nach der Freischaltung der Anzeigen stellt der Herausgeber sie für eine unbegrenzte Laufzeit (bis Einstellung des Online-Magazins) in die Datenbank des Online-Magazins ein. Die Anzeigen bleiben für eine unbegrenzte Laufzeit verlinkt. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

    2. Banner: Banner haben eine in der Auftragsbestätigung genannte feste Laufzeit. Nach Ende der Laufzeit werden sie und die bestehende Verlinkung aus der Datenbank gelöscht. 

    3. Der Inserent kann auf Wunsch während der Vertragslaufzeit die Verlinkung seiner Anzeigen unentgeltlich ändern lassen.

    4. Der Inserent kann seine Anzeigen jederzeit vollständig löschen lassen. Bei einer Löschung der Anzeige besteht kein Anspruch auf eine Rückerstattung der gezahlten Entgelte.

    5 Die gegenüber dem Inserenten berechneten Leistungen ergeben sich aus dem jeweils Preis- und Leistungsverzeichnis, welches in der jeweils gültigen Fassung Bestandteil dieser Bedingungen ist.


    § 4 Pflichten des Inserenten

    1. Der Inserent (Künstler) versichert mit zur Verfügungstellung seiner Anzeigen, nur zutreffende Daten darin mitgeteilt zu haben. Anzeigen mit Inhalten, die gegen die guten Sitten und/oder gegen geltendes Recht verstoßen, sind nicht zulässig. Der Herausgeber behält sich die Möglichkeit vor, solche Anzeigen nach eigenem Ermessen zu löschen. Eine Löschung erfolgt nach vorheriger Prüfung auch dann, wenn der Portalbetreiber von dritter Seite auf Inserate hingewiesen wird, die gegen die vorstehenden Regeln verstoßen.

    2. Der Inserent (Künstler) erklärt mit zur Verfügungstellung seiner Anzeigen, dass er für deren Inhalte die persönliche Haftung übernimmt. Er stellt den Herausgeber von allen Nachteilen frei, die dadurch entstehen, dass Dritte den Herausgeber wegen Rechtsverletzungen, begangen durch den Inserenten, in Anspruch nehmen. 

    3. Der Inserent (Künstler) versichert, dass die auf Trottoir-Online eingestellten - per E-Mail oder gestattetem Download - zu Verfügung gestellten Bilder, Logos, Marken- oder Warenzeichen frei von Rechten Dritter sind und insbesondere der Inserent zur Nutzung der übermittelten Zeichen berechtigt ist. Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Inhalten, die durch Auftrag vom Herausgeber für den Inserenten auf Trottoir-Online eingestellt wurden, gegenüber dem Herausgeber Rechte geltend machen, ist der Inserent verpflichtet, den Herausgeber von entstehenden Schäden, einschließlich der entstehenden Kosten der Rechteverfolgung, freizustellen.

    4. Bildrechte: Ergänzung zu Anmeldungen bei dem Webservice SynchroBox
    Der Anmeldende (Künstler, Agentur, Veranstalter...) versichert, dass alle per E-Mail, Dropbox etc. zur Verfügung gestellten oder über das Anmeldeformular hoch geladenen Bilder und Texte frei von Rechten Dritter sind und gibt sie hiermit zur Nutzung für Promotionzwecke wie Messekataloge, Info-Sheets, Flyer, Apps etc. oder zur Präsentation in digitalen Medien frei. Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Inhalten gegenüber dem Herausgeber Rechte geltend machen, ist der Anmeldende verpflichtet, den Herausgeber von entstehenden Schäden, einschließlich der entstehenden Kosten der Rechteverfolgung, freizustellen.


    § 5 Urheberrechte

    1. Alle auf Trottoir-online erwähnten Produkt- und Firmennamen sind Marken der jeweiligen Eigentümer. Kopien und Weiterverwendung bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Einwilligung der Eigentümer.

    2. Die Gestaltung dieser Webseite, sowie Texte und Grafiken – soweit sie nicht bei den Inserenten selbst liegen - sind urheberrechtlich geschützt. Die unerlaubte Verwendung oder Reproduktion einzelner Inhalte (Kundenprofile, Pressemitteilungen oder Artikel – soweit sie nicht bei den Redakteuren  selbst liegen  – ebenso wie die unerlaubte Einbindung von Inhalten oder kompletter Seiten auf Internetseiten anderer Betreiber. Das Einrichten von Links auf Trottoir-Online.de ist gestattet.


    § 6 Allgemeine Regelungen

    1. Sollten sich die rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das Betreiben des Branchenverzeichnisses (wesentlich) ändern, so ist der Herausgeber berechtigt, die bereitgestellte Dienstleistung zu verändern, zu beenden oder gegen eine höhere Gebühr weiter anzubieten.
    Sollte dieser Fall eintreten, so wird der Herausgeber den Inserenten schriftlich oder per E-Mail über die getroffene Maßnahme informieren. Im Falle einer Gebührenerhöhung steht dem Inserenten ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, von dem dieser innerhalb von 14 Tagen nach der Bekanntmachung, schriftlich per Brief oder per Fax oder per E-Mail Gebrauch machen kann.

    2. Der Herausgeber nimmt sämtliche Korrespondenz mit den Inserenten ausschließlich per E-Mail an die, bei der Anmeldung mitgeteilte Adresse vor.

    3. Der Herausgeber ist berechtigt, die Einstellungen von Inseraten ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Inserent hat keinen Anspruch auf einen kostenfreien Eintrag.

    4. Der Herausgeber behält sich das Recht vor, ohne Ankündigung Änderungen an den Inhalten, Angeboten und Funktionen sowie der Strukturierung der Kategorien oder Einträgen des Online-Branchenverzeichnisses vorzunehmen.

    5. Alle Rechte an der Datenbank und dem Inhalt des Onlien-Magazins Trottoir liegen beim Herausgeber. Jede Auswertung, die über die normale Nutzung hinausgeht sowie jeder Missbrauch der eingestellten Informationen, gleich welcher Art, wissentlich oder unwissentlich, ist untersagt.

    6. Der Herausgeber nimmt regelmäßig zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Angebots Wartungs- und Pflegearbeiten am Online-Magazin vor. Hierbei bemüht sich der Herausgeber, Einschränkungen der Benutzbarkeit oder Erreichbarkeit so gering als möglich zu halten. Ansprüche des Inserenten wegen eingeschränkter Erreichbarkeit während der Wartungszeiträume sind ausgeschlossen.

    7. Der Inserent wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Herausgeber keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die übrigen Benutzer des Online-Magazins hat.


    § 7 Kundenpflege, Datenschutz 

    1. Der Inserent ist damit einverstanden, dass seine an Trottoir-online übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Kundenpflege und der Kundenverwaltung gespeichert und genutzt werden (§ 33 BDSG). Um Missbrauch und wissentliche Falscheingaben zu vermeiden, wird seine IP-Adresse  bei der Teilnahme gespeichert. Anhand dieser Adresse ist er über seinen Provider identifizierbar. Er erklärt sich weiterhin mit der Speicherung seiner Daten in der Datenbank von Trottoir-online und der Nutzung dieser Daten im Rahmen der Geschäftsaktivitäten, unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften einverstanden.

    2. Zur Information über aktuelle Entwicklungen wird der Inserent mit Eintrag seiner Daten in den Newsletter-Verteiler von Trottoir-online aufgenommen. Er kann sich jederzeit aus dem kostenfreien Newsletter-Verteiler austragen lassen.

    3. Der Inserent stimmt mit Eintrag seiner Daten zu, dass seine Angebote im Rahmen von - für ihn kostenfreien - Partner-Programmen (Affiliate Programmen) nach Maßgabe und Entscheidung vom Herausgeber angeboten werden dürfen. Für die Teilnahme an einem kostenpflichtigen Partner-Programm gelten separate Bedingungen. Der Inserent wird bei der Ausdehnung / Einbeziehung in kostenpflichtige Partner-Programme darüber informiert und sein Einverständnis erfragt.

    5. Google Analytics
    Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (Google). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen.

    Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in Ihrer Browsersoftware verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.


    § 8 Gewährleistung

    1. Der Portalbetreiber übernimmt eine Gewährleistung für die Zugriffsmöglichkeit kostenpflichtiger Anzeigen / Banner des Online-Magazins über das Internet.

    2. Der Inserent verpflichtet sich, den Portalbetreiber unverzüglich nach Kenntnis über Mängel beim Zugriff auf seine kostenpflichtigen Einträge zu unterrichten. Ansonsten gilt die angebotene Leistung als akzeptiert.

    3. Im Gewährleistungsfall hat der Herausgeber die Möglichkeit zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung ein zweites Mal fehl, so ist der Inserent berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall besteht ein Anspruch des Inserenten nur auf Rückerstattung des geleisteten Rechnungsbetrages für den betroffenen Eintrag und den vom Gewährungsfall betroffenen Zeitraum.

    4. Ausgeschlossen wird die Gewährleistung bei unerheblichen Störungen des Eintrages, die den Gebrauch des Online-Magazins beeinträchtigen. Auch wird die Gewährleistung bei Störungen oder Mängeln, die auf Grund von Streiks, höherer Gewalt, Ausfall oder Unterbrechung von globalen und lokalen Telekommunikationseinrichtungen auftreten können, ausgeschlossen.

    5. Bei kostenlosen Einträgen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.


    § 9 Haftung

    1. Der Portalbetreiber ist für die Selbsteinträge der Inserenten auf nicht verantwortlich - weder in Bezug auf die korrekte Eingabe der Angaben, noch auf den Inhalt des jeweiligen Eintrags oder die Gestaltung.

    2. Der Portalbetreiber haftet nicht für den Inhalt externer Internetseiten, die über Links von dieser Internetseite (Trottoir-online.de) erreicht werden können. Es handelt sich dabei um fremde Inhalte. Für diese haften ausschließlich die Anbieter dieser Internetseiten.

    3. Die Haftung für materielle oder immaterielle Schäden, die durch die Verwendung der auf Trottoir-online.de angebotenen Informationen entstehen, ist grundsätzlich ausgeschlossen. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

    4. Eine Haftung für einen missbräuchlichen Gebrauch des Passwortes des Inserenten wird vom Portalbetreiber  ausgeschlossen. Der Inserent kann das Passwort selbst ändern. Die Quibo e.K. ist berechtigt, Schadenersatz zu verlangen, falls es durch die missbräuchliche Benutzung oder Weitergabe des Passwortes an Dritte, Schaden erleidet.

    5. Bei kostenpflichtigen Einträgen haftet der Portalbetreiber darüber hinaus in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch maximal begrenzt auf den jeweiligen Rechnungsbetrag aus diesem Vertrag.


    § 10 Zahlungsbedingungen

    1. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Auftragbestätigung und ist sofort nach Eingang der Rechnung per E-Mail/Post/Fax beim Inserenten fällig. Bei Lastschrift/Bankeinzug ist der Inserent verpflichtet, für genügend Deckung auf seinem Konto Sorge zu tragen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar, werden die entsprechenden Bankkosten für die Rücklastschrift und eine Bearbeitungspauschale von mindestens 12,50 EUR in Rechnung gestellt.

    2. Ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung nicht beglichen worden, tritt der Zahlungsverzug in Kraft. Kommt der Inserent in Zahlungsverzug, ist der Herausgber berechtigt, für jede Mahnung eine Gebühr in Höhe von 4 Euro zu berechnen. Außerdem hat der Herausgeber das Recht, Anzeigen/Banner zu sperren, bis der Rechnungsbetrag beglichen ist - ohne das dadurch der Tatbestand eines Forderungsverzichts erfüllt ist. Jeder durch den Portalbetreiber ausgeführte Sperr- oder Entsperrungsvorgang wird mit einer Verwaltungsgebühr von 25 EUR berechnet. Bei Zahlungsverzug ist der Herausgeber weiterhin berechtigt, die Forderung zum Inkasso an Dritte zu übergeben, wobei der Kunde die daraus resultierenden Kosten zu tragen hat. Bei Zahlungsverzug des Inserenten werden sämtliche offenen Rechnungen sofort fällig.


    § 11 Gerichtsstand und Erfüllungsort

    1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Köln.


    § 12 Anwendbares Recht

    1. Es gilt deutsches Recht.


    § 13 Salvatorische Klausel

    1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen bzw. zur Ausfüllung von Lücken soll eine vom deutschen Gesetz vorgeschriebene Regelung in Kraft treten.

    |TG: TrottoirCloud

    2012-10-27 | Nr. 77 |



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